I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Behandlungsbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für Verträge zwischen Julia Kopala, Winterleitenweg 46, 97261 Güntersleben, 0151 51515708, Inhaberin der mobilen Tierphysiotherapie „aniveda Tierphysiotherapie“ (im Folgenden Therapeutin genannt) und ihren Kunden.
2. Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
4. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
5. Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. Widerrufsrecht für Kunden
Kunden steht in bestimmten, gesetzlich geregelten Fällen, ein Widerrufsrecht zu. In diesem Fall belehren wir Sie hierüber gesondert.
III. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Vertragsschluss und Vertragssprache
1.1 Auf Anfrage des Kunden erstellt die Therapeutin, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf dem Angebot ausdrücklich eine andere Regelung bestimmt wurde, ein unverbindliches befristetes Angebot und sendet dieses dem Kunden zu. Der Kunde hat sodann die Möglichkeit (fern-) mündlich oder schriftlich und fristgerecht das Angebot gegenüber der Therapeutin zu bestätigen. Die Bestätigung des Kunden bei der Therapeutin ist unverbindlich und führt nicht zum Abschluss eines Vertrages. Erst mit der, auf die Bestätigung des Kunden folgenden schriftlichen oder (fern-)mündlichen Auftragsbestätigung der Therapeutin kommt der Vertrag zwischen der Therapeutin und dem Kunden zustande, spätestens aber mit Beginn der Dienstleistung.
1.2 Angebote der Therapeutin gegenüber Kunden sind nur freibleibend, wenn dies in dem Angebot ausdrücklich als „freibleibend“ oder „unverbindlich“ gekennzeichnet wurde.
1.3 Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
2.1 Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Ausweisung einer Umsatzsteuer. Die Therapeutin ist Kleinunternehmerin und weist gemäß §19 UStG keine Umsatzsteuer aus.
2.2 Es gelten grundsätzlich die veröffentlichten Preise, sofern keine anderen Absprachen getroffen wurden.
2.3 Zahlungen sind in bar nach der Behandlung oder zu einem von der Therapeutin angegebenen Zeitpunkt nach Erhalt der Rechnung fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wurden.
2.4 Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Therapeutin (nachfolgend: Vorbehaltsware).
2.5 Werden Behandlungen im Voraus beglichen, beispielsweise im Rahmen eines Vorteilspaketes, ist eine Rückzahlung des bereits bezahlten Betrags, abzüglich der schon in Anspruch genommenen Behandlungen, nur gegen die Ausstellung eines Gutscheines möglich.
3. Rücktritt und Stornogebühren
3.1 Der Kunde ist jederzeit dazu berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Wird der Rücktritt bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin schriftlich oder (fern-)mündlich angezeigt, ist der Rücktritt kostenfrei.
3.2 Wird der vereinbarte Behandlungstermin innerhalb 24 Stunden vor dem Termin abgesagt, wird er dem Kunden komplett in Rechnung gestellt.
3.3 Die Therapeutin ist zur jederzeitigen Absage des Behandlungstermins berechtigt, sofern es ihr unmöglich ist, diesen durchzuführen z. B. infolge höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstiger nicht vorhersehbarer Erschwernisse. Die Therapeutin bietet dem Kunden in diesem Fall einen Ersatztermin an. Dem Kunden stehen keine Schadensersatzansprüche zu.
4. Haftung
4.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt nicht soweit die Therapeutin nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die die Therapeutin dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet.
4.2 Die Therapeutin haftet nicht für Schäden, die aus einer fehlerhaften Durchführung von „Hausaufgaben“, die sie dem Kunden zur Heimdurchführung gezeigt hat, entstehen.
4.3 Die Therapeutin besitzt eine Haftpflichtversicherung.
4.4 Der Tierbesitzer haftet für Schäden an der Therapeutin oder ihrer Praxisgeräte und geschäftlichen Ausstattung, die durch ihn oder sein Tier entstanden sind, in voller Höhe. Es gilt der Wiederbeschaffungswert.
5. Datenschutz
5.1 Der Kunde willigt ein, dass die Therapeutin zum Zwecke der Behandlung Gespräche mit den behandelnden Tierärzten und Dienstleistern wie Sattler, Hufschmied, Tierheilpraktiker u. a. führen darf.
5.2 Die Therapeutin speichert die Daten des Kunden und seines Tieres elektronisch und sichert sie nach ihren Möglichkeiten gegen missbräuchliche Verwendung und Diebstahl.
5.3 Die Therapeutin fertigt zum Zwecke der Befunderhebung und Verlaufskontrolle Bilder und Videos des Tieres. Der Kunde willigt ein, dass die gefertigten Aufnahmen zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit auf Social Media Plattformen und/oder Druckerzeugnissen verwendet werden dürfen. Über die veröffentlichten Daten sind keine Rückschlüsse auf die Kunden möglich. Der Kunde kann dieser Regelung jederzeit schriftlich widersprechen.
IV. Schlussbestimmungen
1. Der Gerichtsstand ist der Sitz der Therapeutin.
2. Mit der Vereinbarung eines Behandlungstermins akzeptiert der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der nichtigen oder gegen geltendes Recht verstoßenden Bedingungen treten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen (Salvatorische Klausel).
4. Es gilt deutsches Recht.
Quelle der Mustervorlage AGB: www.handwerk-magazin.de
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Quelle: Anna Rehfeldt, Rechtsanwältin